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Allgemeine GeschÄftsbedingungen
für Modulnutzung

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1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Die atrego GmbH (Anbieter) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.
1.2 Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde schriftlich zugestimmt. Die AGB des Anbieters gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden vom Anbieter Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.
1.3 Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Vertragsschluss
2.1 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht in der Übermittlung des unterschriebenen Auftragsformulars per Telefax, E-Mail oder auf dem Postweg an den Anbieter. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit der ersten vom Anbieter vorgenommenen Erfüllungshandlung zustande.

3. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung
3.1 Der Anbieter stellt dem Kunden entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs verschiedene Informations-angebote oder verkaufsunterstützende Module zur Verfügung. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit dieser Dienste von 99,8% im Jahresdurchschnitt. Der Anbieter ist für die Erreichbarkeit und Abrufbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihm betriebenen Teil des Netzes oder den Server selbst zurückzuführen ist.
3.2 Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können jederzeit eingestellt werden. Der Anbieter wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.
3.3 Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.
3.4 Der Anbieter ist berechtigt im Auftrag erstellte Webseiten als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen.
3.4 Der Anbieter kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen ("Vertragsübernahme"). Der Anbieter verpflichtet sich, dies dem Kunden zeitnah mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden nur ein Sonderkündigungsrecht zu, wenn sich wesentliche Vertragsbedingungen ändern / nicht mehr erfüllt werden.

4. Preise und Bezahlung
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Der Rechnungsbetrag wird im Vorraus berechnet.
4.2 Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung ist der Anbieter zu einer Sperre der Leistungen berechtigt.

5. Widerrufsrecht
5.1 Sie können bei Vertragsabschluß über elektronische Medien Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
atrego GmbH,Fiete-Schulze-Str. 10, 06116 Halle (Saale)
5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

6. Mitwirkung des Auftraggebers
6.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Umsetzung der Aufträge erforderlichen Unterlagen und Informationen bereitzustellen. Hierzu gehört insbesondere die Bereitstellung von Bildmaterial, Produktinformationen, eigenen Designmustern u.ä.
6.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die vom Anbieter vorgelegten und zur Publizierung vorgesehenen Neufassungen ohne Zeitverzug zu prüfen und ‑ sofern ohne Beanstandung - freizugeben. Verzögerungen durch verspätete Reaktion des Auftraggebers gehen zu seinen Lasten

7. Datenschutz, Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
7.1 Datenschutz: Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, daß der Anbieter seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. Der Anbieter wird seinerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust beim Anbieter eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des World Wide Web die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
7.2 Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter: Der Anbieter prüft nicht, ob Bild- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Ausnahme besteht darin, wenn Bild- und Textmaterial direkt vom Anbieter bereitgestellt wird. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird der Anbieter mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Seiten in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Auftraggebers werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt.
Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, den Anbieter in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, werden nicht durch den Anbieter erstellt.

8. Laufzeit des Vertrages
8.1 Der Vertrag tritt mit dem Datum seiner Unterzeichnung in Kraft und hat eine Laufzeit von mindestens 36 Monaten.
8.2 Der Vertrag verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht von einem der beiden Vertragspartner bis zum 30.9. des jeweiligen Kalenderjahres zum Jahresende gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Nach der Kündigung sind alle bisher genutzten Contentserver24-Module/Inhalte vom Kunden zu entfernen. Das Homepagelayout darf ohne Änderungen weiter genutzt werden. Änderungen oder Erweiterungen der Nutzungsart bedürfen der Zustimmung des Anbieters.

9. Haftung
9.1 Für den Inhalt der Web‑Seiten trägt der Auftraggeber alleinige Verantwortung. Der Auftraggeber stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Anbieter haftet nicht für Schäden aus den Betreuungsleistungen, es sei denn, der Schaden resultiert aus einem nachweislich groben Verschulden des Betreuungspersonals.

10. Verschwiegenheit
10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, über alle im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung bekannt werdenden Geschäftsvorfälle strengstens Stillschweigen zu wahren. Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit dauert auch nach Beendigung des Vertrages an.

11. Sonstiges
11.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Sinne einer weiteren Erhöhung der Rechtsicherheit für beide Seiten oder auf Grund von aktuellen neuen Entwicklungstendenzen des Internets, Teile dieses Vertrages zu ändern oder den Vertrag zu ergänzen.
11.2 Der Vertrag wird mit dem von beiden Seiten erklärten Ziel einer reibungslosen Zusammenarbeit geschlossen. Beide Vertragsparteien verpflichten sich ausdrücklich, bei auftretenden Problemen in der Zusammenarbeit diese auf dem Weg der gütlichen Einigung zu beheben.
11.3 Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist Halle.

 

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